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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zuletzt aktualisiert: 30.06.2022
Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „Bedingungen“) und unsere Datenschutzrichtlinie sorgfältig, da sie Ihre Nutzung der unter www.epres.com (die „Site“) bereitgestellten Website, der über die Site zugänglichen E-Commerce- und Social-Media-Dienste von Epres LLC („Epres“, „wir“, „uns“ oder „unser“) und unserer verbundenen Unternehmen sowie aller Produkte, die Sie über die Site erwerben („Produkte“), regeln.
WICHTIGER HINWEIS ZUR SCHLICHTUNG FÜR KUNDEN IN DEN USA: WENN SIE DIESEN BEDINGUNGEN ZUSTIMMEN, ERKLÄREN SIE SICH (MIT EINIGEN WENIGEN AUSNAHMEN) DAMIT EINVERSTANDEN, JEGLICHE STREITIGKEITEN ZWISCHEN IHNEN UND EPRES DURCH VERBINDLICHE, INDIVIDUELLE SCHIEDSVERFAHREN UND NICHT VOR GERICHT BEIZULEGEN. BITTE LESEN SIE ABSCHNITT 19 „STREITBEILEGUNG“ NACHSTEHEND SORGFÄLTIG, UM EINZELHEITEN ZUR SCHLICHTUNG ZU ERFAHREN. SIE UND EPRES VEREINBAREN, DASS JEDE PARTEI ANSPRÜCHE GEGEN DIE ANDERE NUR IN IHRER JEWEILS INDIVIDUELLEN EIGENSCHAFT GELTEND MACHEN DARF UND NICHT ALS KLÄGER:IN ODER KLASSENMITGLIED IN EINEM ANGEBLICHEN SAMMEL- ODER VERTRETERVERFAHREN.
Durch die Nutzung unserer Site stimmen Sie diesen Bedingungen zu. Wenn Sie diesen Bedingungen nicht zustimmen, nutzen Sie die Site nicht. Wenn Sie auf die Site im Namen eines Unternehmens (z. B. Ihres Arbeitgebers) oder einer anderen juristischen Person zugreifen und sie nutzen, sichern Sie zu und gewährleisten, dass Sie bevollmächtigt sind, diese Einheit an diese Bedingungen zu binden. In diesem Fall beziehen sich „Sie“ und „Ihr/Ihre“ auf diese Einheit.
Bitte lesen Sie unsere Datenschutzrichtlinie, die ebenfalls Ihre Nutzung der Site regelt, um zu erfahren, wie wir Ihre Informationen erheben, verwenden und weitergeben.
Wir können die Bedingungen nach unserem alleinigen Ermessen von Zeit zu Zeit aktualisieren. Falls wir dies tun, informieren wir Sie, indem wir die aktualisierten Bedingungen auf der Site veröffentlichen und/oder andere Mitteilungen versenden. Es ist wichtig, dass Sie die Bedingungen prüfen, wann immer wir sie aktualisieren oder Sie die Site nutzen. Wenn Sie die Site weiter nutzen, nachdem wir aktualisierte Bedingungen veröffentlicht haben, bedeutet dies, dass Sie die Änderungen akzeptieren. Wenn Sie den Änderungen nicht zustimmen, dürfen Sie die Site nicht mehr nutzen. Da sich unsere Site im Laufe der Zeit weiterentwickelt, können wir jederzeit und ohne Ankündigung nach unserem Ermessen die gesamte Site oder Teile davon ändern oder einstellen.
Sie dürfen die Site nur nutzen, wenn Sie 18 Jahre oder älter sind, in der Lage sind, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit Epres abzuschließen und Ihnen die Nutzung der Site nicht nach geltendem Recht untersagt ist.
Wir freuen uns über Feedback, Kommentare, Ideen, Vorschläge und Anregungen zur Verbesserung der Site („Feedback“). Wenn Sie Feedback übermitteln, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir es ohne Einschränkung oder Vergütung verwenden dürfen.
Für den Zugang zu bestimmten Funktionen der Site oder um bestimmte professionelle Produkte kaufen zu können, müssen Sie ein Konto auf der Site erstellen. Es ist wichtig, dass Sie uns korrekte, vollständige und aktuelle Kontoinformationen bereitstellen und diese aktuell halten. Andernfalls müssen wir Ihr Konto ggf. sperren oder kündigen. Schützen Sie Ihr Konto, indem Sie Kontodaten und Passwort vertraulich behandeln, und benachrichtigen Sie uns umgehend über jede unbefugte Nutzung. SIE SIND ALLEIN VERANTWORTLICH FÜR SÄMTLICHE AKTIVITÄTEN, DIE UNTER IHREM KONTO STATTFINDEN.
(a) Die Preise für unsere Produkte können ohne Vorankündigung geändert werden. Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Produkte, Dienste oder die Site (oder Teile/ Inhalte davon) zu ändern oder einzustellen. Wir haften weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Preisänderungen, Aussetzungen oder Einstellungen von Produkten, Diensten oder der Site.
(b) Wir behalten uns das Recht vor, sind jedoch nicht dazu verpflichtet, den Verkauf unserer Produkte oder Dienste auf bestimmte Personen, geografische Regionen oder Rechtsordnungen zu beschränken. Wir können dieses Recht von Fall zu Fall ausüben. Wir behalten uns das Recht vor, die Mengen von Produkten oder Diensten zu begrenzen, die wir anbieten.
(c) Unsere Annahme Ihrer Bestellung erfolgt ausdrücklich unter der Bedingung, dass Sie vorbehaltlos diesen Bedingungen zustimmen, anstelle etwaiger Bedingungen in Ihrer Bestellung oder sonstiger Kommunikation mit uns. Wir lehnen ausdrücklich sämtliche Bedingungen in Ihrer Bestellung oder sonstigen Kommunikation mit uns ab, die diesen Bedingungen widersprechen oder diese ergänzen oder ändern sollen. Alle derartigen Bedingungen gelten als gestrichen, sind null und nichtig.
(a) Wenn eine Bestellung aufgegeben wird, wird sie an die von Ihnen angegebene Adresse versandt, sofern sie mit den auf der Site angegebenen Versandbeschränkungen vereinbar ist. Alle Käufe über die Site erfolgen gemäß einem Versandvertrag. Daher gehen das Verlustrisiko und das Eigentum an Artikeln, die über diese Website gekauft werden, mit der Übergabe der Artikel an den Frachtführer auf Sie über. Sie sind dafür verantwortlich, Ansprüche gegenüber Frachtführern wegen beschädigter und/oder verlorener Sendungen geltend zu machen.
(b) Wir bemühen uns angemessen, die geplanten Versandtermine einzuhalten; in keinem Fall haftet Epres jedoch für Verluste, Schäden oder Vertragsstrafen, die sich aus Verzögerungen beim Versand oder der Lieferung ergeben; ebenso gilt der Frachtführer nicht als Vertreter von Epres. Wir sind berechtigt, Produkte in Teillieferungen zu versenden und diese separat in Rechnung zu stellen. Wir sind berechtigt, unseren verfügbaren Produktbestand nach eigenem Ermessen auf Käufer aufzuteilen. Wir sind berechtigt, den Versand zu verzögern oder auszusetzen, wenn Sie fällige Zahlungen nicht leisten oder unsere Bonitäts-/Finanzanforderungen nicht erfüllen.
(a) Zahlungsinformationen. Sie ermächtigen uns (oder unseren externen Zahlungsdienstleister) ausdrücklich, Ihnen jede Transaktion mit Epres zu berechnen. Wir können Sie um zusätzliche Informationen zu Ihrer Transaktion bitten, z. B. Kreditkartennummer, Ablaufdatum, E-Mail- und Postanschriften für Abrechnung und Benachrichtigung („Zahlungsinformationen“). Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie rechtlich befugt sind, alle in den Zahlungsinformationen angegebenen Zahlungsmittel zu verwenden. Wenn Sie eine Transaktion initiieren, ermächtigen Sie uns, Ihre Zahlungsinformationen an Dritte weiterzugeben, um Ihre Transaktion abzuschließen, und Ihr Zahlungsmittel für die von Ihnen ausgewählte Transaktionsart (zuzüglich anfallender Steuern und sonstiger Gebühren) zu belasten. Ggf. müssen Sie weitere Informationen zur Identitätsprüfung bereitstellen (ebenfalls Teil der Zahlungsinformationen). Mit Initiierung einer Transaktion stimmen Sie den jeweils geltenden Preis-, Zahlungs- und Abrechnungsrichtlinien zu, wie veröffentlicht oder Ihnen sonst mitgeteilt. Alle Zahlungen sind, sofern in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich anders vorgesehen, nicht erstattungsfähig und nicht übertragbar. Alle Gebühren und anfallenden Steuern sind in US-Dollar zu zahlen.
(b) Stornierung und Rückgaben. Wir behalten uns das Recht vor, Ihre Transaktion aus beliebigem Grund zu stornieren; in diesem Fall erstatten wir bereits geleistete Zahlungen für diese Transaktion. Unbeschadet dessen können Sie Ihre Transaktion stornieren oder eine Erstattung beantragen, wenn Sie mit Ihrem Produktkauf über die Site in irgendeiner Weise unzufrieden sind. Wir erstatten diese Zahlung (ohne Versandkosten), sofern uns Ihre Erstattungsanfrage innerhalb von 30 Tagen ab Transaktionsdatum zugeht. Im Sinne der Nachhaltigkeit verlangen wir nicht, dass Sie Produkte im Zusammenhang mit stornierten Transaktionen an uns zurücksenden. Stattdessen empfehlen wir, sie an Freund:innen weiterzugeben oder umweltgerecht zu entsorgen.
(a) Veröffentlichung von Inhalten. Unsere Site kann es Ihnen ermöglichen, Inhalte zu speichern oder zu teilen, z. B. Texte (in Beiträgen oder Kommunikationen), Dateien, Dokumente, Grafiken, Bilder, Musik, Software, Audio und Video. Alles (außer Feedback), das Sie über die Site posten oder anderweitig verfügbar machen, ist „Nutzerinhalt“. Epres beansprucht keinerlei Eigentumsrechte an Nutzerinhalten; nichts in diesen Bedingungen schränkt Ihre Rechte an Ihren Nutzerinhalten ein.
(b) Lizenzerteilung. Durch das Bereitstellen von Nutzerinhalten über die Site gewähren Sie Epres hiermit eine nicht ausschließliche, übertragbare, weltweite, lizenzgebührenfreie Lizenz, mit dem Recht zur Unterlizenzierung, Ihre Nutzerinhalte in Verbindung mit dem Betrieb und der Bereitstellung von Diensten auf der Site zu nutzen, zu kopieren, zu ändern, darauf basierende abgeleitete Werke zu erstellen, zu verbreiten, öffentlich anzuzeigen und öffentlich aufzuführen.
(c) Ihre Verantwortung. Sie sind allein für alle Ihre Nutzerinhalte verantwortlich. Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie alle Rechte besitzen (und besitzen werden), die notwendig sind, um uns die vorstehende Lizenz einzuräumen, und dass weder Ihre Nutzerinhalte noch deren Bereitstellung über die Site noch die Nutzung Ihrer Nutzerinhalte durch Epres Rechte Dritter (z. B. geistiges Eigentum, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte) verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt.
(d) Entfernung von Nutzerinhalten. Sie können Ihre Nutzerinhalte löschen. Bitte beachten Sie, dass bestimmte Inhalte (z. B. von Ihnen verfasste Beiträge/Kommentare) ggf. nicht vollständig entfernt werden und Kopien weiterhin auf der Site existieren können. Soweit gesetzlich zulässig, haften wir nicht für das Entfernen/Nichtentfernen Ihrer Nutzerinhalte.
(e) Geistiges Eigentum von Epres. Über die Site bereitgestellte Inhalte können dem Schutz geistiger Eigentumsrechte unterliegen. Sämtliche Rechte daran verbleiben bei uns.
Sie verpflichten sich, Folgendes zu unterlassen:
(a) Nutzerinhalte zu posten/hochzuladen/zu veröffentlichen/zu übermitteln, die Rechte Dritter verletzen, gegen Gesetze verstoßen, betrügerisch, falsch oder irreführend sind, diffamierend, obszön, vulgär oder anstößig sind, Diskriminierung/Hass/Belästigung fördern, Gewalt verherrlichen oder illegale/gefährliche Aktivitäten fördern;
(b) die Site, den Namen „Epres“, Marken/Logos, proprietäre Informationen oder Layout/Design ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Epres zu verwenden/anzuzeigen/spiegeln/framen;
(c) auf nicht-öffentliche Bereiche der Site, Systeme von Epres oder deren technische Bereitstellungssysteme zuzugreifen, diese zu manipulieren oder zu nutzen;
(d) Schwachstellen der Systeme/Netzwerke von Epres auszuloten oder Sicherheits-/Authentifizierungsmaßnahmen zu umgehen;
(e) technische Schutzmaßnahmen zu umgehen/zu deaktivieren;
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(g) die Site ganz/teilweise für kommerzielle Zwecke oder zugunsten Dritter in nicht gestatteter Weise zu nutzen;
(h) Software der Site zu entschlüsseln/dekompilieren/demontieren/reverse-engineeren;
(i) den Zugriff anderer zu stören (Virus, Überlastung, Flooding, Spam, Mail-Bombing);
(j) ohne ausdrückliche Erlaubnis personenbezogene Daten anderer Nutzer zu sammeln/speichern;
(k) sich als andere Person/Organisation auszugeben oder Zugehörigkeiten falsch darzustellen;
(l) gegen geltendes Recht zu verstoßen; oder
(m) andere zu den Vorstehenden zu ermutigen/zu befähigen.
Epres ist nicht verpflichtet, die Nutzung der Site zu überwachen oder Inhalte zu prüfen/zu bearbeiten, hat jedoch das Recht hierzu, um die Site zu betreiben, die Einhaltung dieser Bedingungen sicherzustellen und gesetzlichen Anforderungen nachzukommen. Wir können Inhalte (einschl. Nutzerinhalte) jederzeit und ohne Mitteilung entfernen oder den Zugriff darauf sperren, u. a. wenn wir sie nach eigenem Ermessen für anstößig oder vertragswidrig halten. Wir sind berechtigt, Verstöße zu untersuchen und mit Strafverfolgungsbehörden zusammenzuarbeiten.
Epres achtet das Urheberrecht und erwartet dies auch von seinen Nutzern. Es ist unsere Richtlinie, Konten von Wiederholungstätern in geeigneten Fällen zu kündigen oder zu sperren. Weitere Informationen finden Sie in der Urheber- und IP-Richtlinie von Epres.
Die Site kann Ihnen den Zugriff auf Websites/ Ressourcen Dritter erlauben. Dies erfolgt ausschließlich als Service; wir sind nicht verantwortlich für Inhalte, Produkte oder Dienste dieser Ressourcen oder verlinkter Websites. Sie tragen die alleinige Verantwortung und das Risiko für die Nutzung solcher Drittressourcen.
Wir können Ihren Zugriff auf die Site und deren Nutzung nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Ankündigung aussetzen/kündigen, einschließlich der Sperrung/Kündigung Ihres Kontos. Sie können Ihr Konto jederzeit per E-Mail an info@epres.com kündigen. Nach einer Kündigung/Einstellung der Site oder Ihres Kontos bleiben die folgenden Abschnitte in Kraft: 9, 10(b), 10(c), 10(e), 9, 14, 15, 16, 17, 18, 19 und 20.
DIE SITE UND DIE PRODUKTE WERDEN „WIE BESEHEN“ BEREITGESTELLT, OHNE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG. OHNE EINSCHRÄNKUNG SCHLIESSEN WIR STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, UNGESTÖRTE NUTZUNG UND NICHTVERLETZUNG SOWIE AUS HANDELSBRAUCH ENTSTEHENDE GEWÄHRLEISTUNGEN AUS. Wir gewährleisten nicht, dass Site oder Produkte Ihren Anforderungen entsprechen oder ununterbrochen, sicher oder fehlerfrei verfügbar sind; ebenso wenig die Qualität, Genauigkeit, Aktualität, Wahrhaftigkeit, Vollständigkeit oder Verlässlichkeit von Informationen/Inhalten.
Sie stellen Epres sowie deren Führungskräfte, Direktoren, Mitarbeitende und Vertreter von sämtlichen Ansprüchen, Streitigkeiten, Forderungen, Haftungen, Schäden, Verlusten und Kosten/ Aufwendungen (einschl. angemessener Anwalts- und Buchhaltungskosten) frei, die aus (a) Ihrem Zugriff auf/ Ihrer Nutzung der Site, (b) Ihren Nutzerinhalten oder (c) Ihrem Verstoß gegen diese Bedingungen entstehen oder damit in Zusammenhang stehen.
(a) IN KEINEM FALL HAFTEN EPRES ODER UNSERE AN DER ERSTELLUNG, PRODUKTION ODER BEREITSTELLUNG DER SITE UND PRODUKTE BETEILIGTEN DIENSTLEISTER (ODER DEREN VERBUNDENE UNTERNEHMEN, TOCHTERGESELLSCHAFTEN, DIREKTOREN, FÜHRUNGSKRÄFTE, MITARBEITER, PRAKTIKANTEN, VERTRETER, AUFTRAGNEHMER, LIEFERANTEN ODER LIZENZGEBER) FÜR VERLETZUNGEN, VERLUSTE, ANSPRÜCHE ODER DIREKTE, INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, PUNITIVE, BESONDERE ODER FOLGESCHÄDEN JEGLICHER ART, EINSCHLIESSLICH U. A. ENTGANGENER GEWINNE/UMSÄTZE/ERSparnisse, DATENVERLUSTE, ERSATZBESCHAFFUNG ODER ÄHNLICHER SCHÄDEN – OB AUS VERTRAG, DELIKT (EINSCHL. FAHRLÄSSIGKEIT), GEFÄHRDUNGSHAFTUNG ODER ANDERWEITIG – AUS IHRER NUTZUNG DER SITE, IRGENDWELCHER DIENSTE ODER IRGENDWELCHER ÜBER DIE SITE ERWORBENER PRODUKTE ODER SONSTIGER DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDER ANSPRÜCHE, EINSCHLIESSLICH FEHLERN/UNTERLASSUNGEN IN INHALTEN ODER SCHÄDEN JEDER ART AUS DER NUTZUNG DER SITE ODER VON INHALTEN/PRODUKTEN, AUCH WENN AUF DIE MÖGLICHKEIT HINGEWIESEN WURDE.
(b) SOWEIT NACH ANWENDBAREM RECHT ZULÄSSIG, ÜBERSTEIGT DIE GESAMTHAFTUNG VON EPRES AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEN BEDINGUNGEN BZW. DER NUTZUNG/NICHTNUTZBARKEIT DER SITE ODER PRODUKTE NIEMALS DEN BETRAG, DEN SIE AN EPRES BEZAHLT HABEN.
(c) DIE VORSTEHENDEN HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE UND -BESCHRÄNKUNGEN SIND GRUNDLEGENDE BESTANDTEILE DER GESCHÄFTSGRUNDLAGE ZWISCHEN EPRES UND IHNEN.
Diese Bedingungen und alle damit zusammenhängenden Maßnahmen unterliegen dem Federal Arbitration Act, dem US-amerikanischen Schiedsrecht und den Gesetzen des Bundesstaates Kalifornien, ohne Berücksichtigung kollisionsrechtlicher Bestimmungen. Vorbehaltlich Abschnitt 19 „Streitbeilegung“ sind die ausschließlichen Gerichtsstände für alle nicht der Schlichtung unterliegenden Streitigkeiten die staatlichen und Bundesgerichte im County Santa Barbara. Beide Parteien verzichten auf Einwände gegen Zuständigkeit und Gerichtsstand.
(a) Obligatorische Schlichtung von Streitigkeiten. Wir vereinbaren jeweils, dass alle aus diesen Bedingungen oder deren Durchsetzung/Auslegung/Beendigung oder der Nutzung der Site entstehenden Ansprüche oder Streitigkeiten („Streitigkeiten“) ausschließlich durch verbindliche, individuelle Schiedsverfahren und nicht in Sammel-/Vertreter-/konsolidierten Verfahren beigelegt werden. Der U.S. Federal Arbitration Act regelt Auslegung und Durchsetzung; beide Parteien verzichten auf Jury-Verfahren oder Sammelklagen. Diese Schiedsklausel gilt über die Beendigung dieser Bedingungen hinaus.
(b) Ausnahmen. (i) Beide Parteien können geeignete Streitigkeiten vor dem Small-Claims-Court (Bagatellgericht) geltend machen; (ii) beide Parteien können gerichtliche Unterlassungs- oder sonstige Billigkeitsmaßnahmen zum Schutz ihrer Rechte am geistigen Eigentum beantragen.
(c) Durchführung und Regeln. Das Schiedsverfahren wird von JAMS nach den jeweils geltenden Regeln durchgeführt, vorbehaltlich der hier festgelegten Modifikationen. Streitigkeiten mit (Gegen-)Forderungen unter 250.000 USD (ohne Anwaltsgebühren/Zinsen) unterliegen den JAMS Streamlined Arbitration Rules; alle übrigen den JAMS Comprehensive Arbitration Rules and Procedures (zusammen die „JAMS-Regeln“). Die JAMS-Regeln sind unter www.jamsadr.com (Register „Rules/Clauses“) oder telefonisch unter 800-352-5267 erhältlich. Die Zahlung von Anmelde-, Verwaltungs- und Schiedsrichtergebühren richtet sich nach den JAMS-Regeln einschließlich der Consumer Arbitration Minimum Standards. Ein Schiedsverfahren ist durch schriftlichen „Demand for Arbitration“ bei JAMS einzuleiten; die andere Partei ist nach den JAMS-Regeln zu benachrichtigen. Anhörungen finden im County (oder Parish) Ihres Wohnsitzes statt, sofern beide Parteien keinen anderen Ort vereinbaren. Die/der Schiedsrichter:in hat die ausschließliche Befugnis, alle Fragen der Auslegung/Anwendbarkeit/ Durchsetzbarkeit/ Reichweite dieser Schiedsklausel zu entscheiden.
(d) Kosten. Die Zahlung sämtlicher Anmelde-, Verwaltungs- und Schiedsrichtergebühren richtet sich nach den JAMS-Regeln; wir verlangen keine Erstattung der von uns zu tragenden Gebühren, es sei denn, die/der Schiedsrichter:in erachtet Ihre Streitigkeit als mutwillig. Gewinnen wir, tragen wir unsere eigenen Anwaltskosten und fordern diese nicht von Ihnen ein. Gewinnen Sie, haben Sie Anspruch auf Anwaltsgebühren und Auslagen nach geltendem Recht.
(e) Unterlassungs-/Feststellungsansprüche. Abgesehen von Abschnitt 19(b) entscheidet die/der Schiedsrichter:in über die Haftung in der Sache und kann Unterlassungs-/Feststellungsansprüche nur zugunsten der jeweils klagenden Einzelperson und nur in dem Umfang zusprechen, der für deren individuellen Anspruch erforderlich ist. Öffentliche Unterlassungsansprüche sind vor einem zuständigen ordentlichen Gericht auszutragen; ein solcher Rechtsstreit ruht bis zum Abschluss des individuellen Schiedsverfahrens.
(f) Verzicht auf Sammelklagen. SIE UND EPRES VEREINBAREN, DASS JEDE PARTEI ANSPRÜCHE GEGEN DIE ANDERE NUR INDIVIDUELL GELTEND MACHEN DARF UND NICHT ALS KLÄGER:IN ODER KLASSENMITGLIED IN EINEM SAMMEL- ODER VERTRETERVERFAHREN. Bei Schiedsverfahren darf die/der Schiedsrichter:in keine Ansprüche Dritter mit Ihren zusammenführen oder ein Vertreter-/Sammelverfahren leiten. Ist diese Regelung undurchsetzbar, ist der gesamte Abschnitt „Streitbeilegung“ nichtig.
(g) Salvatorische Klausel. Mit Ausnahme von Abschnitt 19(f) („Verzicht auf Sammelklagen“) gilt: Wird eine Bestimmung dieser Bedingungen von einer/einem Schiedsrichter:in oder einem zuständigen Gericht für ungültig/undurchsetzbar erklärt, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.
(a) Rechtevorbehalt. Epres und seine Lizenzgeber besitzen ausschließlich alle Rechte, Titel und Rechtsansprüche an der Site, einschließlich sämtlicher damit verbundener Rechte des geistigen Eigentums. Sie erkennen an, dass die Site durch Urheber-, Marken- und andere Gesetze der USA und anderer Länder geschützt ist. Sie dürfen Hinweise auf Urheber-/Marken-/Dienstleistungsmarken- oder sonstige Schutzrechte nicht entfernen, verändern oder unkenntlich machen.
(b) Gesamte Vereinbarung. Diese Bedingungen bilden die vollständige und ausschließliche Vereinbarung zwischen Epres und Ihnen in Bezug auf die Site und ersetzen sämtliche vorherigen mündlichen oder schriftlichen Abreden hierzu. Ist eine Bestimmung unwirksam/undurchsetzbar, wird sie im maximal zulässigen Umfang durchgesetzt; die übrigen Bestimmungen bleiben voll wirksam. Sie dürfen diese Bedingungen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Epres abtreten/übertragen. Jede unzulässige Abtretung/Übertragung ist nichtig. Epres kann diese Bedingungen frei abtreten/übertragen. Vorstehendes gilt zugunsten und zulasten der Parteien sowie ihrer Rechtsnachfolger und zulässigen Zessionare.
(c) Mitteilungen. Mitteilungen/Kommunikationen von Epres im Rahmen dieser Bedingungen erfolgen (i) per E-Mail oder (ii) durch Veröffentlichung auf der Site. Für E-Mail-Mitteilungen gilt das Versanddatum als Empfangsdatum.
(d) Rechtsverzicht. Das Unterlassen der Durchsetzung eines Rechts/einer Bestimmung stellt keinen Verzicht dar. Ein Verzicht ist nur wirksam, wenn er schriftlich erfolgt und von einer/einem ordnungsgemäß bevollmächtigten Vertreter:in von Epres unterzeichnet ist. Soweit hierin nicht ausdrücklich geregelt, erfolgt die Ausübung von Rechtsbehelfen durch eine Partei unbeschadet anderer Rechtsbehelfe.
Wenn Sie Fragen zu diesen Bedingungen oder zur Site haben, kontaktieren Sie Epres unter info@epres.com.
